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Geisenheim, 05. September 2017
Infrastruktur

Unklare Zeitabläufe bei Rheingau-Bad

Kritik an Bürgermeister-Kandidat Christian Aßmann
Ulrich Berghof
Ulrich Berghof (SPD): „Christian Aßmann hätte die Beckensanierung von vorne herein zur Chefsache bei den Stadtwerken machen müssen“ (Foto: www.fotostudio-heyer.de)
Gregor Prochaska
Gregor Prochaska (SPD): „Wer im Bürgermeisterwahlkampf mit Kompetenz und Engagement wirbt, kann es sich beim aktuell wichtigsten Projekt der Stadt nicht so einfach machen“ (Foto: www.fotostudio-heyer.de)
Die SPD Geisenheim ist unzufrieden mit der Beantwortung ihrer Anfrage zu Fördermitteln beim Rheingau-Bad. Der erste und kaufmännische Betriebsleiter der Stadtwerke, Christian Aßmann, könne sich seiner Verantwortung nicht entziehen. „Wer im Bürgermeisterwahlkampf mit Kompetenz und Engagement wirbt, kann es sich beim aktuell wichtigsten Projekt der Stadt nicht so einfach machen“, so SPD-Pressesprecher Gregor Prochaska.

Die Sozialdemokraten hatten im Geisenheimer Stadtparlament eine Anfrage gestellt um zu prüfen, ob Bundes-Fördermittel in Höhe von 45% der Investitionskosten beim Rheingau-Bad rechtzeitig beantragt wurden und inwieweit der erste und kaufmännische Betriebsleiter der Stadtwerke und damit Chef des Rheingau-Bades, Christian Aßmann, darin involviert war. Von der Antwort zeigt sich die SPD enttäuscht.
„Es ist höchst bedauerlich, dass die Mittel nicht beantragt wurden“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Berghof, „Vor allem weil in verschiedenen Gremien der Eindruck entstand, dass der Sanierungsbedarf schon deutlich länger bekannt sei“.

Ein zentraler Punkt aus Sicht der SPD ist die Frage, ab wann Christian Aßmann in die Sache involviert war und wie es ab diesem Zeitpunkt weiter ging. Auch hier ist man mit der Antwort unzufrieden.
„Es zeigen sich Lücken in den Zeitabläufen, die wir uns so nicht erklären können“, so der SPD-Stadtverordnete Gregor Prochaska, „Wenn bereits im Juni 2016 die Schäden in Augenschein genommen wurden, warum hat es dann bis Oktober 2016 gedauert, bis die Betriebskommission damit befasst wurde? Und warum hat es dann von Oktober 2016 bis April 2017 gedauert, bis der Betriebskommission eine Beschlussvorlage vorgelegt wurde?“.

Nach Auffassung der Sozialdemokraten liegt die Verantwortung für diese Abläufe vollumfänglich bei Christian Aßmann. Als erster und kaufmännischer Betriebsleiter könne er die Verantwortung nicht auf den ihm unterstellten technischen Betriebsleiter abwälzen. Es sei auch an ihm gewesen, nötige Beschlüsse der Betriebskommission oder des Stadtparlaments frühzeitig herbeizuführen und nicht erst im Jahr 2017.
„Christian Aßmann hätte die Beckensanierung von vorne herein zur Chefsache bei den Stadtwerken machen müssen“, so der SPD-Vorsitzende Ulrich Berghof, „Er hätte auch die öffentlichen Gremien früher damit befassen müssen, das wäre ein kompetenter Umgang mit dem Thema gewesen.“