Wir, die Geisenheimer SPD, blicken auf das Jahr 2022 zurück und wenden den Blick hoffnungsvoll ins neue Jahr.

In Geisenheim leben wir in einer weltoffenen Stadt. Studenten aus der ganzen Welt teilen unser Zusammenleben und prägen es mit. Geflüchtete/ Schutzsuchende aus aller Welt gehören ebenso dazu. Die Hilfsbereitschaft der Geisenheimer Bevölkerung, besonders in diesem Jahr nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine, ist beachtenswert.

Im Rathaus haben wir einen Bürgermeister der sein Handwerk versteht. Das unterscheidet ihn von einigen Amtskollegen im Rheingau.

Dennoch gab es in 2022 auch viele vertane Chancen. Das Parlament in Geisenheim wird momentan von einer Mehrheit dominiert, die wenig Interesse an parlamentarischer Arbeit und Diskussion hat und seit Einzug der ZfB ins Parlament die Initiativen und Anträge anderer Parteien von vorne rein ablehnt.

So wird seit Jahren alles abgelehnt, was für den Klimaschutz und den Ausbau erneuerbaren Energien in unserer Stadt dringend notwendig wäre.

Auch in anderen Bereichen bleibt die Rathausmehrheit untätig.
Mitte 2021 wurde in zwei Stadtverordneten Versammlungen ein düsteres Bild aufgezeichnet. CDU, ZfB und FDP stellten fest, dass die Sicherheit in Geisenheim nicht gewährleistet ist und es immer wieder zu Vandalismus kommt.

Bestehende kreisweite Angebote um die Sicherheit zu verbessern wurden als ungenügend abgetan, man könne es selbst besser.
Daher wurde ein Antrag auf eine Arbeitsgruppe des Parlamentes gestellt und es entstand die AG Sicherheit und Vandalismus. Parameter, um den Erfolg des Handelns zu dokumentieren, wurden bewusst nicht genannt.

Bis zum ersten Treffen der Arbeitsgruppe verging ca. ein Jahr. Ein offizielles Protokoll der Sitzung liegt bisher nicht vor. Auf Nachfrage unsererseits wurde berichtet, dass in der Sitzung ein Vorsitzender gewählt wurde. Eine zweite Sitzung fand bisher nicht statt. Die Antragsteller stört dies allerdings nicht, insgesamt scheint sie das Ergebnis der Arbeitsgruppe wenig zu interessieren. Sie stellen keine Nachfragen und so verläuft es nach und nach im Sand.
Viel Wirbel um nix und wenn es um die Arbeit und die Vorschläge geht, Schweigen im Walde.

Die Nähe einiger Parteien zur katholischen Kirche führt zu unnötigen Ausgaben und zur Übernahme von Pflichten. Ein Beispiel hierfür ist das Pfarrhaus in Stephanshausen. Da es in Stephanshausen seit 50 Jahren keinen Pfarrer mehr gibt, wird das Haus von der Pfarrei vermietet. Mieteinahmen streicht die Pfarrei ein. Die Kosten von mehr als 200.000 Euro für die Renovierung muss die Gemeinde auf Grund eines Jahrhunderte alten Vertrages dennoch tragen. Bestrebungen aus der Kirchenbaulast zu kommen werden nicht beachtet. Wir halten das für einen Skandal. Wir sollten den Klageweg einschlagen, um uns von diesem Stein um den Hals zu befreien.
Man darf sich also die Frage stellen, wie es im nächsten Jahr weitergehen soll!

Die SPD möchte die kommenden Herausforderungen anpacken und nicht wie andere einfach aussitzen! Hierfür wünschen wir uns nach wie vor die Zusammenarbeit mit den demokratischen Abgeordneten um Geisenheim gemeinsam weiterzubringen.

Auf unsere Initiative hin wurden im Haushaltsplan 2023 mehr Mittel zur Erstellung eines Radwegekonzepts eingestellt. Konkret fordern wir den Bau eines Radwegs von Stephanshausen nach Johannisberg. Im Rahmen der Arbeitsgruppe Energie arbeiten wir an der Sicherstellung einer bezahlbaren, stabilen Energieversorgung aus lokal erzeugten erneuerbaren Quellen.

Nun noch ein paar Worte zur anstehenden Landratswahl:
Als Geisenheimer SPD empfehlen wir unseren Kandidaten Martin Rabanus. Das aus mehreren guten Gründen. Zum einen ist es enorm wichtig, einen weiteren Rechtsruck zu verhindern. Das erste Bild nach der Kandidatenbekanntgabe der CDU zeigte den Bewerber mit dem 1.Vorsitzenden und dem Hessischen Innenminister, weiter rechts geht es demokratisch nicht.

Zum anderen hat Martin Rabanus eine klare Version für die Zukunft unseres Landkreises. So setzt er sich in allen Gemeinden für bezahlbaren Wohnraum ein, möchte mehr Mittel zur Verfügung stellen für die Verbesserung des Nahverkehrs inklusive Ausweitung der Fährzeiten und der Ausbau erneuerbarer Energien soll ermöglicht werden, wenn die Bürger in dem jeweiligen Ortsteil mehrheitlich dafür sind. Alle wichtigen Punkte können Sie auch nachlesen unter: www.martin-rabanus.de

Im Herbst 2023 stehen außerdem die Landtagswahlen an und da gilt es einen Politikwechsel herbei zu führen. Die Schwarz-Grüne Landesregierung hat bisher nichts Effektives getan um dem Fachkräftemangel im Bildungsbereich schnell und pragmatisch entgegen zu wirken. Die hessischen Betriebe werden mit der Angst vor der Zukunft bezüglich steigender Energiekosten, Fachkräftemangel und Inflation alleine gelassen. Sorgen und Ängste, die auch die Bürger haben und für die die SPD zukunftsfähige Konzepte erarbeitet hat.

Mehr Infos dazu finden sie auf der Homepage der SPD Hessen: www.spd-hessen.de

Wir wünschen allen Bürgern unserer schönen Stadt ein gutes neues Jahr! Bleiben Sie und ihre Familien gesund und zuversichtlich!